Abgehört und abgenickt – Die Spionageaktiviäten der NSA

Bildquelle: ARD-Pressebild

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Am Anfang war das Dementi reine Routine und ziemlich generell. "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel im vergangenen Jahr, als erste Meldungen über den flächendeckenden Lauschangriff des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA weltweit die Runde machten. Doch seitdem der amerikanische Whistleblower Edward Snowden den gigantischen Umfang der Abhöraktivitäten auch hierzulande Stück für Stück bekannt machte, hat sich die Tonlage zwischen Berlin und Washington verschärft.
Dabei geht es längst nicht mehr nur darum, dass die Regierung der USA das Handy der Kanzlerin und anderer deutscher Politiker systematisch abhören ließ. Die Vereinigten Staaten bestehen auch weiterhin auf den Lauschangriffen unter Partnern und kümmern sich wenig um deutsches Recht. Zusätzlich räumt die NSA ein, dass der Geheimdienst auch Wirtschaftsspionage betreibt.
Fernseh- und Grimmepreisträger Hubert Seipel geht in der ARD-Dokumentation den Fragen nach, seit wann so intensiv gelauscht wird und wie lange dies die die deutschen Politiker schon wissen.
Fragen der deutschen Regierung jedenfalls ließ Barak Obama unbeantwortet. An einem Antispy-Abkommen mit dem NATO-Partner Deutschland sind die Vereinigten Staaten gleichfalls nicht interessiert. Auf der unersättlichen Suche nach Daten haben NSA & Co dabei längst mächtige Bündnispartner eingespannt. Internet-Giganten liefern den Diensten ebenso zu wie Telefongesellschaften und andere IT-Unternehmen. Es geht längst nicht nur um möglichen Terrorismus. Es geht um allumfassendes Wissen.
Hubert Seipel interviewte unter anderen Edward Snowden und General Hayden, den einstigen Chef der NSA. Er sprach mit ehemaligen Chefs des Bundesnachrichtendienstes und begleitete über Jahre den NSA Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages.
Seipels Fazit: Die Bundesrepublik Deutschland wurde von Anfang an überwacht. Frei nach Lenins Devise - Freunde sind gut, Kontrolle ist besser. Und jeder, der das wissen wollte, konnte es wissen. Es interessierte nur kaum jemanden. Auch die Bundesregierung nicht.
Aus der Reihe "Die Story im Ersten"