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Polen und die Demokratie - Richter unter Druck

Mittwoch, 11.10.2023 22:30 Uhr TV-Tipp
RBB
Mittwoch
11.10.2023
22:30 Uhr
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Polen wird seit 2015 von der nationalkonservativen PiS-Partei regiert. Auf ihrer Agenda steht die umstrittene Justizreform zur Beschränkung der Unabhängigkeit der Gerichte. Rufschädigende Kampagnen werden losgetreten, eine Kammer zur Disziplinierung von Richtern soll sie kurzerhand auf Regierungslinie bringen. Einer von ihnen ist Igor Tuleya, der diese Kammer nicht anerkennt und bei öffentlichkeitswirksamen Kundgebungen gegen die neuen Gesetze protestiert. In einem Gerichtsverfahren droht ihm der Verlust seiner Immunität und die Suspendierung. Eine Stimmung wie bei Kafka, so beschreibt es Tuleya, mittlerweile eines der bekanntesten Gesichter des Widerstands in Polen.
Der Dokumentarfilm hat Richter und ihre engsten Mitstreiter in ihrem Kampf gegen die illegalen Maßnahmen der Regierung über einen langen Zeitraum begleitet und erzählt die Geschichte ihres aufreibenden Widerstands hautnah. Unterstützt von Gleichgesinnten, kämpfen sie für eine unabhängige Justiz in ihrem Land und können dabei auf eine wachsende Protestbewegung in der Bevölkerung zählen.
Der Europäische Gerichtshof hat Polens Regierung 2021 wegen Verletzung der Rechtstaatlichkeit verurteilt, die Kommission hält seitdem milliardenschwere Fördergelder zurück. Am 15. Oktober 2023 bestimmt der Ausgang der Präsidentschaftswahl über die demokratische Zukunft Polens.
Film von Iwona Harris und Kacper Lisowski
Der polnische Dokumentarfilm Judges under Pressure (Originaltitel) wurde 2022 für den Cinema for Peace for Justice nominiert.

Textquelle: Presseportal

Die Sendung wird ausgestrahlt am Mittwoch, den 11.10.2023 um 22:30 Uhr auf RBB.

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