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"Hallo, Diktator"

Orbán, die EU und die Rechtsstaatlichkeit
Freitag, 01.04.2022 09:45 Uhr
arte
Freitag
01.04.2022
09:45 Uhr
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Bildquelle: ARD-Pressebild
Bildquelle: ARD-Pressebild

Seit Sommer 2020 kämpft die Mehrheit der EU-Staaten dafür, die Vergabe von EU-Mitteln an Bedingungen zu knüpfen. Nur wer sich an demokratische Spielregeln hält, soll zukünftig Gelder bekommen. Ein Rechtsstaatsmechanismus soll dies gewährleisten. Dagegen wehrt sich der ungarische Premierminister Viktor Orbán vehement. Aus gutem Grund? Orbán steht schon lange im Visier der Kritiker. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn bezeichnete Ungarn sogar als "gefesselte Demokratie". Unterdessen ringt die Europäische Wertegemeinschaft ringt um ihre Haltung - über Monate hinweg. Mit seinem erpresserisch anmutenden Veto stürzt Orbán die EU in eine tiefe Krise, in der Bundeskanzlerin Merkel schließlich vermittelt. Handelt es sich um Appeasement-Politik gegenüber dem Autokraten? Regisseur Michael Wech begibt sich in seinem analytischen Roadmovie auf Spurensuche durch ganz Europa.

Textquelle: Presseportal

Die Sendung wird ausgestrahlt am Freitag, den 01.04.2022 um 09:45 Uhr auf arte.