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Plenarsitzung des Nationalrates

Donnerstag, 18.06.2020 09:05 Uhr
ORF 2
Donnerstag
18.06.2020
09:05 Uhr
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Die Volksanwaltschaft wird ihren Jahresbericht 2019 vorlegen und auch der Rechnungshof wird Berichte vorlegen. Der Kulturausschuss hat den Plan zur Schaffung eines mit 90 Mio. € dotierten Unterstützungsfonds für Künstlerinnen und Künstler verabschiedet, die Abgeordneten werden darüber beraten. Auch das geplante Investitionspaket für Gemeinden und Sonderzuschüsse an die Länder aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds, könnte auf die Tagesordnung kommen, sofern der Budgetausschuss seine Beratungen rechtzeitig abschließt. Am Beginn findet eine Fragestunde mit Bundeskanzler Sebastian Kurz statt. An der aufgelockerten Sitzordnung im Plenarsaal und der damit in Zusammenhang stehenden Nutzung der Galerie durch die Abgeordneten, soll sich für die Sitzungen im Juni nichts ändern. Für die Juli-Sitzungen ist allerdings eine Rückkehr zur alten Sitzordnung angedacht. Verständigt hat sich die Präsidiale auch auf die Vergabe eines Simon-Wiesenthal-Preises über den beim Parlament eingerichteten Nationalfonds. Damit soll besonderes zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus und für Aufklärung über den Holocaust, gewürdigt werden. Der Preis wird voraussichtlich mit jährlich 30.000 € dotiert, eine entsprechende gesetzliche Grundlage könnte im Juli vom Parlament beschlossen werden. Die FPÖ will den Gesetzesantrag allerdings nicht mittragen, da sie mit dem Namen des Preises nicht einverstanden ist.

Die Sendung wird ausgestrahlt am Donnerstag, den 18.06.2020 um 09:05 Uhr auf ORF 2.