Europa im Umbruch

ndwo dahinter liegt Berlin. Dort, wo vor 30 Jahren die Mauer fiel, wo Leonard Bernstein "Friede, Freude, Götterfunken" dirigierte und eine Zeitenwende für Europa angestimmt wurde, dominiert heute bei vielen eine nüchterne wirtschaftliche Sichtweise. Europa ist schön, solange es sich wirtschaftlich lohnt. Doch in den vielen anderen Ländern sorgt das für Verstimmung. Steckt Europa massiv in der Krise, wird der Nationalstaat wieder als die bessere Alternative gehandelt. Eine Million Polen leben in Großbritannien - noch. Viele von ihnen sind schon wieder gegangen, zurück ins arme Ostpolen, nach Bialystok etwa - dort, wo die Nationalisten der PIS die Rückkehrer begrüßen und nichts mehr zu spüren ist vom Traum von Europa. Zukunft heißt dort Nation. Auch in Villers-Cotterêts ist Europa kein Zauberwort. Der Zug dorthin fährt raus aus dem reichen Paris, durch die Banlieues der Einwanderer in eine Zone der Ödnis. Dort leben jene, die nach Paris zur Arbeit pendeln und sich kein Kino, kein Theater, kein Essen, keinen Kaffee leisten können. "Wenn wir könnten, würden wir auswandern", sagen sie hier. Längst stellt der EU-feindliche Rassemblement National die Mehrheit. Verloren sitzt der Vertreter der Pro-Europäischen Macron-Bewegung "En Marche" in seinem Büro. Sein Präsident Emmanuel Macron fordert einen europäischen Mindestlohn, mehr gemeinsame Projekte. "Aus der Kabine des alten Riesenrads am Wiener Prater schaut der Ökonom Stephan Schulmeister in die Tiefe. Steht Europa am Abgrund? "Die Populisten versprechen mehr soziale Wärme in der eigenen Nation und Protektionismus auf Kosten der Fremden." Das sei fatal. Der Brexit könne der erste Schritt sein zum Zerbrechen Europas. Scheitere der Euro, gar die EU, wäre das eine Katastrophe. "Ein europäischer Wirtschaftskrieg wäre die Folge, das größte Opfer Deutschland mit seiner Export-Abhängigkeit." Schulmeister fordert dagegen einen "New Deal" für Europa: weniger Sparpolitik, mehr Investitionen in Infrastruktur, in gemeinsame europäische Projekte. In Portugal ist die Regierung ausgeschert aus dem Spardiktat, investiert, erhöht Löhne und hat Erfolg. Zwar sind Armut und Arbeitsmigration weiterhin hoch. Doch eines fehlt hier völlig: populistischer Protest. In Berlin nimmt man das überrascht zur Kenntnis. Dabei ist das Signal politisch nicht so schwer zu verstehen. Es hieße: "Ein neuer Aufbruch für Europa - dass Wohlstand bei allen Menschen ankommt." So steht es im Berliner Koalitionsvertrag.