Entscheidungsprozesse in der Demokratie

Gesetze werden in einer Demokratie von gewählten Volksvertretern beschlossen. Damit müsste eigentlich gewährleistet sein, dass sie den Volkswillen repräsentieren. Doch manchmal sieht es aus, als wüssten "die da oben" nicht recht, was sie tun. Grund genug, um nach dem Gang der Dinge zu fragen.

Wenn vom "Raumschiff Berlin" die Rede ist, geht es nicht um Science Fiction, sondern um die vermeintliche Abgehobenheit einer Politik, die anscheinend jeden Kontakt mit der Wirklichkeit verloren hat. Das Bild kommt vor allem dann zum Einsatz, wenn "die da oben" wieder einmal Gesetze beschließen, die beim Bodenpersonal, sprich beim Bürger, heftiges Kopfschütteln auslösen. Anlässe dazu gibt es genug. Immerhin umfasst das Bundesrecht an die 1.700 Gesetze mit etwa 46.000 Einzelnormen sowie 2.600 Rechtsverordnungen mit 37.000 Einzelnormen. Und die Parlamentarier sorgen fleißig für Nachschub: Alleine in den vier Jahren von 2005 bis 2009 hat der 16. Deutsche Bundestag über 600 Gesetze verabschiedet und mehr als 1.