Quelle: Pressebild (ard2017)

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In Mitteldeutschland gibt es offenbar einen organisierten Betrug bei Hartz-IV-Leistungen. Diesen Verdacht legen tausende Dokumente einer großen Arbeitsagentur nahe, die der MDR aus einem Datenleak erhalten hat. Dabei geht es um die sogenannten Aufstocker-Leistungen für Selbstständige. In den geleakten Dokumenten befinden sich interne Prüfberichte. Nach diesen besteht der Verdacht, dass bei der Beantragung der Hartz-IV-Leistungen Unterlagen gefälscht werden. Damit soll eine angebliche Bedürftigkeit nachgewiesen werden. Betroffen davon sind Imbisse, Eisdielen, Pizzerien oder Serviceunternehmen in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt.

In Mitteldeutschland gibt es offenbar einen organisierten Betrug bei Hartz-IV-Leistungen. Diesen Verdacht legen tausende Dokumente einer großen Arbeitsagentur nahe, die der MDR aus einem Datenleak erhalten hat. Dabei geht es um die sogenannten Aufstocker-Leistungen für Selbstständige. In den 3.500 geleakten Dokumenten befinden sich interne Prüfberichte. Nach diesen besteht der Verdacht, dass bei der Beantragung der Hartz-IV-Leistungen Unterlagen gefälscht werden. Damit soll eine angebliche Bedürftigkeit nachgewiesen werden. Betroffen davon sind Imbisse, Eisdielen, Pizzerien oder Serviceunternehmen in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Dahinter sollen in vielen Fällen osteuropäische, türkische oder arabische Familienclans stecken, die seit vielen Jahren in Deutschland leben. Laut vertraulichen Dokumenten besteht der Anfangsverdacht, dass es sich um ein organisiertes System handelt.

Nach dem Sozialgesetzbuch II haben Selbstständige einen Anspruch auf staatliche Leistungen, wenn die eigenen Einnahmen nicht ausreichen. Dafür müssen sie aber diese Bedürftigkeit in Form von Finanz- und Firmenunterlagen nachweisen. In den Prüfberichten wird vermerkt, dass in vielen Fällen falsche Angaben gemacht werden oder die Unterlagen manipuliert sind. Viele der betroffenen selbstständigen Leistungsempfänger rechneten sich vor den Jobcentern arm, in dem die tatsächlichen Einnahmen verschleiert würden. Dabei, so heißt es, entstehe ein Millionenschaden pro Jahr für die Öffentlichen Kassen.

Laut Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt/Thüringen gab es im vergangenen Jahr 9.000 Fälle von Hartz-IV-Missbrauch von Selbstständigen, bei rund 314.000 Leistungsberichtigten insgesamt. Die Arbeitsagentur in Sachsen konnte auf Nachfrage keine Zahlen zu Missbrauchsfällen nennen. Die Bundesarbeitsagentur in Nürnberg teilt dem MDR mit, dass im vergangenen Jahr 141.000 Missbrauchsverfahren gegen Bezieher von Hartz-IV-Leistungen allgemein eingeleitet worden sind. Eine separate Statistik bei Missbrauch von selbstständigen Hartz-IV-Empfängern liege nicht vor. In den meisten Fällen entstehe der Leistungsmissbrauch, weil Einkommen nicht oder erst verspätet angegeben werden, teilte die Bundesagentur mit. Ein Rückschluss, dass es sich in allen Fällen um absichtsvollen oder vorsätzlichen Missbrauch von Grundsicherungsleistungen handle, sei daher falsch. In Deutschland haben im Januar dieses Jahres 5,3 Millionen Menschen Hartz-IV bezogen. "Exakt- Die Story" zeigt Reportagen aus Gesellschaft und Politik, und erzählt spannende Geschichten über Menschen aus Mitteldeutschland.