Geld. Macht. Politik.

Die Volksvertreter und der Druck der Lobbys
Film von Julia Lehmann und Tobias Seeger
46min
Quelle: ARD-Pressebild
Quelle: ARD-Pressebild

Der Film bringt im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 Licht in eine Grauzone der Politik: Auf welche Weise versuchen Unternehmen und Verbände, politische Entscheidungen zu beeinflussen?

Die Filmemacher Julia Lehmann und Tobias Seeger sprechen mit Abgeordneten, Lobbyisten und Aktivisten, um herauszufinden, wie der Kampf um politischen Einfluss in der Praxis funktioniert. Wie groß sind die Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft wirklich?

Der aufstrebende CDU-Abgeordnete Philipp Amthor verschafft einem US-Unternehmen, bei dem er selbst einen Direktorenposten und Aktienoptionen innehat, Zugang zum Bundeswirtschaftsministerium. Gleich mehrere Abgeordnete und Ex-Minister nutzen die Notlage der Coronakrise, um mit schnellen Schutzmasken-Deals enorme Provisionen einzuheimsen. Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lobbyiert bei der Bundeskanzlerin für das betrügerische Unternehmen Wirecard: nur drei von vielen Beispielen für die Verflechtungen von Politik und Wirtschaft in der Bundespolitik.

Doch die meisten dieser Vorgänge bewegen sich im Rahmen der Gesetze. Allein in Berlin sind nach glaubwürdigen Schätzungen rund 6000 Lobbyisten unterwegs. Ihr Ziel: die Entscheidungen von Regierung und Parlament in ihrem Sinne zu beeinflussen. Knapp 800 von ihnen haben über einen Hausausweis sogar direkten Zugang zum Bundestag - das sind mehr als es Abgeordnete gibt.

Doch wenn sich - ausgerechnet in einem wichtigen Wahljahr - das Bild von käuflichen Politikern verfestigt, die offenbar problemlos die Seiten wechseln und sich dabei "die Taschen voll machen", haben Populisten leichtes Spiel.

Auf welche Weise versuchen Unternehmen und Verbände - sichtbar und unsichtbar -, politische Entscheidungen zu beeinflussen? Und umgekehrt: Wie ehrlich kommunizieren Abgeordnete ihre oft gut bezahlten Tätigkeiten für kommerzielle Unternehmen? Wen wählen wir also indirekt mit? Wie groß ist der Schaden, der dadurch entsteht? Wie wirkungsvoll sind Instrumente wie das neue Lobbyregister oder neue Transparenzrichtlinien? Und welche anderen Lösungen gäbe es, um die Entscheidungsprozesse wieder transparenter zu machen und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen?

Quelle: Presseportal

Die Sendung wird ausgestrahlt am Mittwoch, den 22.09.2021 um 20:15 Uhr auf 3sat.

22.09.2021
20:15
Art:Dokumentation
Kategorie:Politik
Themenbereich:Wirtschafts-, Finanzpolitik
Erstsendung:12.07.2021 ARD/SR