Allgemeine Teilnahmebedingungen zum

Filmportal DOKsite

Stand: 01. April 2015


A Zusammenfassung

Herzlich willkommen auf dem Filmportal DOKsite.

Das Haus des Dokumentarfilms als gemeinnütziger Verein bietet auf diesem Filmportal die Möglichkeit und das Recht, Filme bzw. Bewegtbilder hochzuladen, um das Filmerbe des Bundeslandes auch mit den neuen Medien abzubilden und jedermann zugänglich zu machen.

Das Haus des Dokumentarfilms wird versuchen, alle Inhalte und Metadaten mit einem Minimum an Einschränkungen verfügbar zu machen.

Mit der Registrierung, bzw. durch Anlegen eines Benutzerkontos, wird zwischen den Beteiligten ein Vertrag wirksam, für den die folgenden Allgemeinen Teilnahmebedingungen gelten.

In den unten aufgeführten Absätzen wird folgenden Punkten zugestimmt:

  1. Die von Ihnen hinzugefügten Filme / digitalen Bewegtbilder sind nicht urheberrechtlich geschützt bzw.
  2. Sie verfügen über die Rechte dieser Filme / digitalen Bewegtbilder bzw.
  3. der Rechteinhaber hat Sie dazu ermächtigt, diese Filme / digitalen Bewegtbilder unter folgenden Bedingungen einzustellen.
  4. Wenn Sie Inhalte (also audiovisuelle Medien bzw. Filme / digitale Bewegtbilder) beitragen, erlauben Sie uns, diese Inhalte ohne weitere Bedingungen zu nutzen.
  5. Wenn Sie beschreibende Daten (wie zum Beispiel Beschreibungen oder Tags) beitragen, erlauben Sie uns, diese ohne weitere Bedingungen zu nutzen.


B Definitionen

In diesen Allgemeinen Teilnahmebedingungen bedeutet:

Allgemeine Teilnahmebedingungen: dieses Dokument.

Teilnehmer/Teilnehmerin: Jede natürliche oder juristische Person, die diesen Dienst aktiv nutzt.

Benutzerkonto: Der persönliche Bereich, der von einem Teilnehmer/einer Teilnehmerin angelegt und verwaltet wird, sobald er/sie sich bei auf dem Filmportal anmeldet.

Benutzername: Der Name, der von einem Teilnehmer/einer Teilnehmerin bei der Registrierung angegeben wird. Der Benutzername wird im Zusammenhang mit den hinzugefügten Inhalten angezeigt.

Besucher: Eine natürliche oder juristische Person, die die Website besucht, einschließlich der Teilnehmer/Teilnehmerinnen, wenn sie nicht aktiv Beiträge auf diesem Portal erstellen.

Dienst: Dieses vom Haus des Dokumentarfilms bereitgestellte Filmportal, das mit einer Vielzahl von passiven und aktiven Nutzungsmöglichkeiten ausgestattet ist. Passiv umfasst Tätigkeiten wie das Surfen auf den Seiten, Sichten von Filmen und Lesen der bereitgestellten Zusatzinformationen sowie Kommentaren. Aktiv umfasst alle Tätigkeiten, die sich einem Besucher nach dem Erstellen eines Kontos eröffnen: Filme hochladen, Benutzerkonto verwalten, Metadaten zu den Filmen eingeben, Filme kommentieren.

E-Mail-Adresse: Die E-Mail-Adresse, die der Teilnehmer/die Teilnehmerin bei der Registrierung angibt oder die E-Mail-Adresse, die er/sie angibt, um diese E-Mail-Adresse zu ersetzen.

Inhalt: Jegliches Material, das von einem Teilnehmer/einer Teilnehmerin für Besucher des Filmportals verfügbar und zugänglich gemacht wird.

Metadaten: Alle deskriptiven Informationen, insbesondere Beschreibungen, Zusatzinformationen und Schlagwörter, die sich auf Inhalte oder auf physikalische oder digitale Objekte beziehen, die zur Website gehören.

Passwort: Das Passwort, das von dem Teilnehmer/der Teilnehmerin eingegeben wird.

Persönlichkeitsrechte: Die unter §22-24 des Kunsturheberrechtsgesetz (KUG) erklärten Persönlichkeitsrechte.

Urheberrecht: die im Deutschen Urheberrecht (Urh) mit Erweiterung 2003, Novelle 2008 deklarierten Rechte.

Webseite: Die Webseite und Datenbank, die unter www.doksite.de angeboten wird, sowie alle Subdomains.


1 Grundsätze

DOKsite ist ein Filmportal im Internet, über das jeder Besucher / jede Besucherin den Zugang zu Filmen inklusive der jeweiligen hinterlegten Metadaten erhält. Darüber hinaus können sich Teilnehmer/Teilnehmerinnen aktiv am Filmportal beteiligen, in dem sie Filme hochladen, beschreiben und/oder kommentieren.

Das Haus des Dokumentarfilms entscheidet darüber, ob ein Film auf dem Portal veröffentlicht wird oder nicht. Es besteht kein Anspruch darauf, dass Videos und Texte auf dem Filmportal veröffentlicht werden.

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin garantiert, dass er/sie über dieses Portal keine Inhalte oder Metadaten veröffentlicht, die

1. die Rechte des Hauses des Dokumentarfilms oder Dritter verletzen, insbesondere Rechte am geistigen Eigentum oder Rechte bezüglich des Datenschutzes;

2. die diskriminierend oder beleidigend hinsichtlich Aussehen, Rasse, Religion, Geschlecht, Kultur oder Herkunft sind;

3. die zu Gewalt und/oder Belästigung anderer Personen aufrufen;

4. die zur Ausbeutung oder Misshandlung anderer Personen führen oder daraus resultieren;

5. die Pornographie oder einen Link zu pornographischem Material oder pornographischen Websites enthalten;

6. in denen persönlichen Daten Minderjähriger erfragt und/oder persönliche Daten anderer Personen veröffentlicht werden;

7. die das Begehen von illegalen Aktivitäten fördern oder erleichtern;

8. die Kettenbriefe, Reklamesendungen und Spam beinhalten und/oder Passwörter oder andere Informationen erfragen, die zu kommerziellen oder illegalen Zwecken zu Individuen zurückverfolgt werden können, oder die sonstigen kommerziellen Zwecken dienen;

9. die Viren, Trojaner, Würmer, Bots oder andere Software enthalten, die automatisierte Abläufe oder Daten beschädigen, unbrauchbar oder unzugänglich machen, löschen oder hinterziehen können, oder die dazu bestimmt sind, technische Schutzmaßnahmen der Website und/oder die Computersystemen dieser Webseite zu umgehen;

10. die jegliches anwendbare Recht und Vorschriften verletzen;

11. die andere Bestimmungen dieser Allgemeinen Teilnahmebedingungen verletzen.


2 Teilnahme

2.A Passive Nutzung

Filme und Informationen, die auf dieser Plattform gesammelt und dargestellt werden, können von jedem Besucher unentgeltlich eingesehen werden. Jeder Besucher erhält Zugang zu den vom  Haus des Dokumentarfilms freigegebenen Filmen und den damit verknüpften Metadaten. Für diese passive Nutzung des Portals ist keine Registrierung erforderlich.

2.B Aktive Teilnahme

Die aktive Teilnahme, d.h. Hochladen, Beschreiben und/oder Kommentieren von Filmen ist nur über eine Registrierung bzw. die Eröffnung eines Benutzerkontos möglich.

Die Teilnahme ist kostenlos.

Bei der Anmeldung erstellt der Teilnehmer/die Teilnehmerin ein Passwort, das ihm/ihr den Zugriff auf seinen/ihren persönlichen Bereich ermöglicht. Das Passwort kann dann jederzeit geändert werden.

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin trägt die Verantwortung für die Geheimhaltung der Kombination von Benutzername und dem dazugehörigen Passwort. Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin kann sich auch über ein bereits bestehendes Benutzerkonto bei Google, Facebook o.ä. einloggen.

Das Haus des Dokumentarfilms kann davon ausgehen, dass der Teilnehmer / die Teilnehmerin tatsächlich die Person ist, die auf ein entsprechendes Benutzerkonto zugreift.

Durch die Registrierung und die Akzeptierung der Allgemeinen Teilnahmebedingungen versichert der Teilnehmer/die Teilnehmerin, dass er/sie tatsächlich (volljährig ist) 18 Jahre alt ist oder eine Einwilligung seines/ihres gesetzlichen Vertreters zur Nutzung erhalten hat.

Das Haus des Dokumentarfilms behält sich das Recht vor, das Anmeldeverfahren und die Teilnahmebedingungen zu ändern, wenn dies als notwendig erachtet wird. In einem solchen Fall werden die Teilnehmer per Email darüber benachrichtigt.


3 Nutzung der Filme

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin darf nur Filme auf den Server des Hauses des Dokumentarfilms laden, von denen er/sie die Nutzungsrechte besitzt und die nicht die Rechte Dritter tangieren.

Sämtliche von den Teilnehmern auf dem Filmportal beigetragenen Inhalte werden dem Haus des Dokumentarfilms und seinen Besuchern zur Ansicht zur Verfügung gestellt.

Soweit der Teilnehmer / die Teilnehmerin die Rechte am Inhalt besitzt, ermächtigt er/sie das Haus des Dokumentarfilms die eingestellten Filme und die dazugehörigen Metadaten zu nutzen.

Durch das Einstellen der Filme und Texte räumt der Teilnehmer / die Teilnehmerin dem Haus des Dokumentarfilms kostenfrei ein einfaches umfassendes, nicht-exklusives Recht zur Nutzung ein. Dies umfasst insbesondere das Recht, die Filme und Texte einzusehen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, auszustellen oder zum Abruf in Datennetzen bereitzuhalten und zu verwerten und Dritten die Nutzung zu gestatten.

Etwaige Einnahmen aus der Nutzung stehen dem Haus des Dokumentarfilms für seine gemeinnützigen Zwecke zur Verfügung.


4 Rechte und Haftung

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin bestätigt, dass ihm/ihr am genannten Material sämtliche für die Nutzung die nach diesem Vertrag gemeinten, erforderlichen Rechte gehören, und dass das Haus des Dokumentarfilms über diese Rechte verfügen kann.

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin verpflichtet sich, keine Inhalte hochzuladen, die gegen geltende Gesetze verstoßen. Er/Sie hat insbesondere auf die Einhaltung urheberrechtlicher Bestimmungen (Urh mit Erweiterung 2003, Novelle 2008) deklarierten Rechte zu achten.

Er / Sie bestätigt darüber hinaus, dass durch das Veröffentlichen keine Persönlichkeitsrechte (nach 22-24 des Kunsturheberrechtsgesetz (KUG)) verletzt werden, bzw. dass erkennbar abgebildete Personen auch über die gesetzlich freie Benutzung hinaus, mit der Nutzung der Bilder nach diesem Vertrag einverstanden sind.

Für etwaige Verstöße haftet der Teilnehmer/die Teilnehmerin ausschließlich. Der Teilnehmer / die Teilnehmerin stellt das Haus des Dokumentarfilms von jeglichen Schadensersatz-, Verlust-, Kosten- oder Zinsen oder sonstigen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Filmportals und/oder jeglichen Verletzungen dieser Bedingungen für Beiträge und/oder andere Rechte Dritter stehen oder darauf zurückzuführen sind. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung. Ist der Teilnehmer / die Teilnehmerin unsicher, ob ein hochzuladender Inhalt Rechte Dritter verletzt, hat er/sie dies zuvor per E-Mail mit dem Haus des Dokumentarfilms über den im Impressum genannten Kontakt abzuklären.

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin ist verpflichtet, den ihm/ihr eröffneten Zugang zu der Internetplattform nur in einer Weise und in einem Umfang zu nutzen, der einen störungsfreien Betrieb der Internetplattform durch den Anbieter erlaubt. Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin darf insbesondere keine Maßnahmen vornehmen oder veranlassen, die das Funktionieren der Internetplattform und/oder die Erreichbarkeit auch nur von Teilen dort eingestellter Inhalte in irgendeiner Weise stören können.

Bei Missbrauch kann der Vertrag fristlos gekündigt werden.


5 Dienst

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin akzeptiert, dass das Haus des Dokumentarfilms ausschließlich den Dienst anbietet, den er/sie vorfindet. Zusicherungen, Versprechungen und Garantien bezüglich der Qualität, Sicherheit, Verfügbarkeit, Rechtmäßigkeit, Integrität und Richtigkeit des Dienstes schließt das Haus des Dokumentarfilms ausdrücklich aus.

Das Haus des Dokumentarfilms garantiert nicht, dass die Website und/oder der Dienst jederzeit ohne Unterbrechungen oder Störungen zugänglich sind. Das Haus des Dokumentarfilms ist bei Störfällen (z.B.: Störung der Webseite / des Dienstes, Ausfällen des Internets, der Telefonverbindung oder Fehlern durch Defekten, die aufgrund eines Virus auftreten) nicht verantwortlich und haftet nicht für irgendwelche Schäden oder Verluste, die entstanden sind, während die Dienste nicht verfügbar bzw. vorübergehend nicht verfügbar sind/waren. Das Haus des Dokumentarfilms ist berechtigt, die Website und/oder die Dienste und/oder die Nutzung zu schließen oder vorübergehend zu begrenzen, wenn dies für notwendig erachtet wird, zum Beispiel in Verbindung mit jedweder erforderlichen Wartung der Website und/oder des Dienstes, ohne vorherige Mitteilung an die Teilnehmer und ohne ihnen gegenüber schadenersatzpflichtig zu sein.

Das Haus des Dokumentarfilms ist berechtigt, ohne dass es einer vorherigen Ankündigung bedarf, Änderungen an dem Verfahren oder der Technik und/oder Verbesserungen an der Website und/oder am Dienst vorzunehmen.


6 Datenschutz

Den Teilnehmern wird der höchst mögliche Schutz ihrer Daten gewährleistet. Bei der Anmeldung wird der Teilnehmer / die Teilnehmerin gebeten, einige persönliche Daten anzugeben. Diese Daten werden nicht an Drittanbieter weitergegeben.

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin ist sich bewusst darüber, dass der von ihm/ihr gewählte Benutzername im Zusammenhang mit Inhalten und/oder Metadaten angezeigt wird. Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin kann selbständig seinen/ihren Benutzernamen ändern.

Genauere Angaben zum Datenschutz stehen in den Datenschutzbestimmungen.


7 Redaktionelle Bearbeitung

Die Redaktion behält sich das Recht vor, eingestellte Filme und Bildbeschreibungen nicht zu veröffentlichen oder bereits veröffentlichte Dokumente zu löschen. Dies wird vor allem dann geschehen, wenn erkennbar oder wahrscheinlich geltende Gesetze verletzt werden oder pornografisches Material eingestellt wird oder wenn Dritte Einwände erheben, die nicht offensichtlich unbegründet sind (siehe hierzu Punkt B Grundsätze).

Falls ein Teilnehmer / eine Teilnehmerin der Auffassung ist, dass Inhalte oder Metadaten, die mit Hilfe des Dienstes verbreitet werden, rechtswidrig sind, kann er/sie dies direkt über das Portal oder über eine Email melden.


8 Dauer und Beendigung

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin ist berechtigt, jederzeit seinen Vertrag zur Benutzung des Dienstes zu beenden und sein/ihr Benutzerkonto zu löschen ungeachtet seines Rechtes zur Kündigung nach Ziffer 3.

Wenn das Haus es Dokumentarfilms die Verfügbarkeit des Dienstes für den Teilnehmer / die Teilnehmerin beenden und/oder auszusetzen muss, wird dadurch keine Haftung gegenüber dem Teilnehmer/die Teilnehmerin begründet.  

Der Teilnehmer / Die Teilnehmerin kann seinen/ihren Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Hierzu ist es erforderlich, eine E-Mail an info@doksite.de unter Angabe des Namens, des Usernamens, der E-Mail-Adresse, anzugeben. Die hochgeladenen Videos und die damit verknüpften Metadaten werden umgehend gelöscht. Eine weitere Nutzung des Materials im Rahmen, in denen das Material zu diesem Zeitpunkt bereits eingeschnitten ist, bleibt hiervon unberührt.


9 Schlussbestimmung

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Bestimmungen nach diesem Vertrag nicht gültig sein, so verpflichten sich beide Parteien zu einer Anpassung, die dem Zweck dieses Vertrages möglichst nahe kommt.