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Alles neu? Polen nach dem Regierungswechsel

Quelle: Pressebild (ard2017)
Quelle: Pressebild (ard2017)

Acht Jahre lang war die PiS-Partei in Polen an der Macht, bis zum Dezember 2023. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk macht sich nun dran, Wahlversprechen einzulösen und die reaktionäre Politik der Vorgänger zurückzurollen. Doch das ist nicht leicht. Polen könnte in eine Verfassungskrise schlittern. Was macht das mit der demokratischen Bewegung, die für einen Regierungswechsel auf die Straße und an die Urne gegangen ist - herrscht Zuversicht oder Frustration? Und was ändert sich für die drei Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer im Land?


Bis zum Dezember 2023 war die PiS, die Partei „Recht und Gerechtigkeit“, in Polen an der Macht. Acht Jahre lang baute sie den Staat nach ihren Vorstellungen um. Mit ihrer Justizreform demontierte die PiS-Regierung den Rechtsstaat, zudem schränkte sie das Recht auf Abtreibung massiv ein. Die neue Regierung unter Donald Tusk steht nun vor der schwierigen Aufgabe, die reaktionäre Politik der Vorgänger zurückzurollen. Die Polinnen und Polen, die für einen Regierungswechsel auf die Straße und an die Urne gegangen sind, warten auf Ergebnisse. Die PiS-Anhängerschaft demonstriert derweil gegen die neue Mitte-Links-Regierung. Und die größte ausländische Volksgruppe, die gut drei Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer, versucht sich inmitten der aufgeladenen Situation eine Zukunft aufzubauen.

Alex Freiheit von der Band SIKSA hat sich lautstark gegen das Abtreibungsverbot der PiS-Regierung engagiert - sowohl auf der Straße als auch mit ihrer Kunst. Die Sängerin wandelt bei SIKSA ihren Protest in aufrütte…

Die Sendung wird ausgestrahlt am Mittwoch, den 24.04.2024 um 01:10 Uhr auf arte.